Volksbegehren Artenvielfalt

Wenn die Politik versagt, gibt es neben Protestaktionen auch noch die Möglichkeit, über ein Volksbegehren eine Gesetzesänderung zu beantragen. Ein Volksbegehren ist demnach ein Instrument der direkten Demokratie in Deutschland.

 

Für uns Bürger in Bayern bestand nun die Möglichkeit, über das "Volksbegehren Artenvielfalt" die gewählten Volksvertreter aufzufordern, mehr gegen das Artensterben zu unternehmen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Zu diesem Thema hat Ernst Fuchs, Chefredakteur der PNP, wieder mal einen hervorragenden Kommentar geschrieben.

(Quelle: PNP vom 12.02.2019)

 

Erfreulicherweise haben in Bayern nicht weniger als 18,4 % (demnach knapp jeder Fünfte) der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben - exakt 1.745.383. Die PNP berichtete am 14.02.2019 sogar ganzseitig über den grandiosen Erfolg.

Spitzenreiter im Landkreis Passau war übrigens meine Heimatgemeinde Neuburg/Inn mit 21,65 %.

"Die Menschen haben erkannt, dass es mit unserer Lebensweise so nicht weitergehen kann," so Karl Haberzettl vom Bund Naturschutz Bayern.

Und Agnes Becker, ÖDP-Kreisrätin und Mitinitiatorin des Volksbegehrens, ist froh, dass "endlich Nägel mit Köpfen gemacht werden und die Staatsregierung zum Handeln gezwungen wird."

Das Volksbegehren ist demnach auch "ein Denkzettel für die Bundesregierung, die mit ihrer verheerenden Agroindustriepolitik wertvolle Naturräume zerstört und seltene Tierarten aussterben lässt" (Anton Hofreiter, Grünen-Fraktionschef im Bundestag).

 

Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat nun angekündigt, Umweltschützer und Bauern zu einem "runden Tisch" einzuladen, um über mehr Artenschutz zu beraten.

Die weiteren Verhandlungen werden zeigen, ob es zum Volksentscheid kommt.

(Quelle: PNP vom 13.02.2019/15.02.2019)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

(Quelle: www.volksbegehren-artenvielfalt.de)

 

Hier kann man auch noch weitere Informationen erhalten:

 

 

 

 

 

 

Erfreulicherweise hat nun die schwarz-orange Regierung in Bayern angekündigt, den Gesetzentwurf des Volksbegehrens annehmen zu wollen.

(Quelle: PNP vom 04.03.2019)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

PNP-Chefredakteur Ernst Fuchs hat hierzu wieder mal einen hervorragenden Kommentar geschrieben.

(Quelle: PNP vom 04.04.2019)

Auch im BR wurde in dieser Sache ein den Nagel auf den Kopf treffender Kommentar verfasst:

 

https://www.br.de/nachrichten/bayern/kommentar-soeder-raeumt-das-volksbegehren-ab,RMaq0jQ

 

(Quelle: Volksbegehren Artenschutz)

 

Übrigens kommt demnächst ein faszinierender Naturfilm in die Kinos:

 

https://www.diewiese-derfilm.de/

 

 

Fazit: Wenn die Politik versagt, sind engagierte Bürger gefragt!

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© Hubert Fenzl